Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich, Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Gruenbauen.com GmbH, Kleestraße 21-23, D-90489 Nürnberg (nachfolgend: GRUENBAUEN).
1.2 Der Vertrag beschränkt sich auf das Nutzen von Online-Diensten, die GRUENBAUEN unter verschiedenen Top-Level-Domains (www.gruenbauen.com, www.gruenbauen.de, www.gruen-bauen.de usw.) und unter verschiedenen Subdomains sowie auf Websites von Partnern anbietet. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Internetdomains von GRUENBAUEN, unabhängig davon auf welcher Domain sich der Nutzer einloggt. Alle kostenpflichtigen Angebote sind als solche gekennzeichnet.
1.3 Der Nutzer kann sich auf der Webseite der GRUENBAUEN registrieren. Mit seiner Bestätigung bei Abschluss des Anmeldeprozesses schließt der Nutzer mit GRUENBAUEN eine Nutzungsvereinbarung mit dem Inhalt dieser AGB.
Von diesen AGB abweichende oder diesen AGB entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn GRUENBAUEN stimmt ausdrücklich ihrer Geltung zu.
§ 2 Leistungsumfang
Der Online-Dienst von GRUENBAUEN ermöglicht für die Nutzer die Veröffentlichung und den Abruf von Informationen im Bereich des ökologischen und energetischen Bauens und der erneuerbaren Energien, insbesondere in Form von Inseraten.
§ 3 Registrierung
3.1 Für die Registrierung hat der Nutzer Angaben zu seiner Person bzw. zu seinem Unternehmen zu machen. GRUENBAUEN behält sich das Recht vor, die Registrierung bis zur Überprüfung der Angaben auszusetzen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung. GRUENBAUEN behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung, jederzeit fristlos zu widerrufen.
3.2 Im Rahmen der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Mit diesem Passwort kann der Nutzer auf die Online-Dienste von GRUENBAUEN zugreifen. Der Nutzer kann, sofern er sein Passwort vergessen oder verlegt hat, bei GRUENBAUEN die Wiederherstellung des Passworts beantragen. Dieses wird nach einer angemessenen Sicherheitsüberprüfung durch GRUENBAUEN vergeben.
3.3 GRUENBAUEN ist berechtigt, das Passwort jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird hierüber unverzüglich per E-Mail unterrichtet.
3.4 Änderungen an seinen persönlichen Registrierungsdaten hat der Nutzer unter der entsprechenden Domain vorzunehmen. Die Änderungen können GRUENBAUEN alternativ auch schriftlich mitgeteilt werden.
3.5 Für jegliche Aktivitäten, unter Verwendung seiner Zugangsberechtigung und seines Passwortes, einschließlich der Verwendung der Zugangsberechtigung durch Dritte, ist der Nutzer verantwortlich.
3.6 Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Die Weitergabe des Passwortes ist untersagt. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung des Zugangs zu den registrierungspflichtigen Bereichen.
3.7 GRUENBAUEN unterscheidet registrierte Nutzer in Inserenten und sonstige User. Inserenten sind Nutzer, die über den Inseratedienst Gesuche und Gebote für gewerbliche oder private Zwecke veröffentlichen. Sonstige User sind Nutzer, die sich kostenlos registriert haben und andere kostenlose Dienste nutzen (z.B. WIKI, Forum).
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Soweit der Nutzer den Nutzungsvertrag mit GRUENBAUEN zu einem Zweck abschließt, der weder seinen gewerblichen noch seinen selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), steht diesem Nutzer das folgende Widerrufsrecht zu:
- Beginn der Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform, also z.B. per Brief, Fax, E-Mail widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Gruenbauen.com GmbH,
Kleestraße 21-23, 90489 Nürnberg oder
per Telefax: ++49-(0)911-23985775
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie die von uns empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Besonderer Hinweis
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 5 Nutzung von GRUENBAUEN
5.1 Eingestellte Inhalte werden umgehend nach Auftragsannahme im Internet veröffentlicht.
5.2 GRUENBAUEN ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Inhalte auch über andere Websites als www.gruenbauen.com erreichbar zu machen.
5.3 GRUENBAUEN behält sich vor, bei Rechtsverstößen oder Verletzung dieser AGB, bei Spam, fiktiven Angaben, unvollständigen bzw. fehlerhaften Informationen etc. die eingestellten Inhalte sofort zu löschen und die Benutzerdaten des Nutzers zu sperren. GRUENBAUEN behält sich ausdrücklich auch zivil- und strafrechtliche Schritte vor, wenn Anhaltspunkte für die Verletzung der Rechte Dritter oder der AGB bestehen.
5.4 Die Inserate werden nach Ablauf der Laufzeit durch GRUENBAUEN offline gestellt. GRUENBAUEN ist berechtigt die im Account des Kunden gespeicherten Inserate inklusive aller Anlagen und sonstige Daten nach einem Zeitraum von drei Monaten ohne Rückfrage zu löschen.
5.5 GRUENBAUEN bietet keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inserate.
5.6 Sofern zwischen Anbietern und Suchenden über den Inseratemarkt Verträge vermittelt werden, kommen diese unmittelbar zwischen den jeweiligen Parteien zustande. Sie werden außerhalb des Inseratemarktes geschlossen, erfüllt und abgewickelt. GRUENBAUEN wird kein Vertragspartner der geschlossenen Verträge.
5.7 Bei Nutzung des Online-Kontaktformulars behält sich GRUENBAUEN im Interesse und zum Schutz der Inserenten das Recht vor, um Mißbrauch zu verhindern, die eingehenden Nachrichten vor der Weiterleitung zu prüfen. GRUENBAUEN ist zur Weiterleitung von geschäftlichen Anpreisungen und Vermittlungsangeboten nicht verpflichtet.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Sicherheit
6.1 Die Vergütung für kostenpflichtige Leistungen richtet sich entweder nach der jeweils gültigen Preisliste oder nach individuell vereinbarten Preisen.
6.2 GRUENBAUEN stellt dem Nutzer kostenpflichtiger Inhalte eine Onlinerechnung. Der Teilnehmer hat auf die Rechnung in seinem geschützten Bereich Zugriff. Auf Wunsch sendet GRUENBAUEN einen Ausdruck der Rechnung gegen eine Aufwandsentschädigung per Post an die Rechnungsadresse.
6.3 Der Rechnungsbetrag wird entsprechend den gebuchten Leistungen im Voraus, per elektronischem Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte eingezogen, oder er wird per Direktüberweisung bezahlt. Der Bruttorechnungsbetrag und Kosten sind sofort fällig. Die Kreditkarte bzw. das Bankkonto wird sofort nach erfolgreicher Bestellung belastet.
6.4 In dem Falle, dass der Nutzer mit vereinbarten Zahlungen an GRUENBAUEN in Zahlungsverzug gerät oder eine Stundung erfolgt, werden Zinsen, sowie die Einziehungskosten berechnet.
GRUENBAUEN ist berechtigt bei Verletzungen der vertraglichen (insbesondere Zahlungsverzug) oder außervertraglichen Pflichten die vertragliche Leistung bis zur Bezahlung einzustellen und/oder während der Laufzeit einer kostenpflichtigen Leistung das Erbringen weiterer Leistungen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von dem Ausgleich seiner fälligen Verbindlichkeiten abhängig zu machen. Den Anspruch auf Gegenleistung verliert GRUENBAUEN dadurch nicht.
Im Falle einer Rücklastschrift oder sonstiger Fehlbuchungen an GRUENBAUEN, die der Kunde zu vertreten hat, hat der Kunde die entstehenden Kosten zu tragen.
6.5 Preisangaben, die sich erkennbar ausschließlich an gewerbliche Kunden richten, verstehen sich im Zweifel zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. GRUENBAUEN behält sich eine Änderung der Entgelte jederzeit vor.
6.6 Sämtliche Bezahltransaktionen werden SSL verschlüsselt. Wir empfehlen alle Transaktionsdaten, sowie die AGB auszudrucken und an einem leicht zugänglichen Ort aufzubewahren.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
7.1 Die Laufzeit eines Inserats kann optional kostenpflichtig verlängert werden. Die Laufzeit von zubuchbaren Extras entspricht der (Rest-)Laufzeit des jeweiligen Inserats. Die Vertragslaufzeit für Inserate endet automatisch mit dem Ende der gebuchten Laufzeit.
7.2 Bei Stornierung oder Deaktivierung einer kostenpflichtigen Leistung nach erfolgter Disposition besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
7.3 Beiden Vertragsparteien bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unbenommen. Ein wichtiger Grund ist für GRUENBAUEN insbesondere gegeben:
a) wenn über das Vermögen des Nutzers das Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder dessen Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde.
b) wenn durch seine Präsenz der Ruf von GRUENBAUEN erheblich beeinträchtigt wird. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Nutzer gegen Strafvorschriften verstoßen hat oder dringender Tatverdacht besteht.
c) wenn der Nutzer eine Bestimmung der AGB verletzt hat und die Verletzung nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Abmahnung durch GRUENBAUEN rückgängig gemacht werden kann oder der Nutzer die Bestimmung wiederholt verletzt,
d) wenn der Nutzer die Bezahlung der Entgelte für kostenpflichtige Dienste trotz mehrfacher Mahnung unterlässt.
7.4 Der Nutzungsvertrag mit Nutzern, die über eine kostenlose Registrierung verfügen, ist unbefristet gültig. Diesen Nutzern steht es allerdings offen, diesen Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist jederzeit zu kündigen. GRUENBAUEN ist berechtigt, den Nutzungsvertrag bei registrierten Nutzern ohne entgeltpflichtige Mitgliedschaft jederzeit zukündigen.
§ 8 Nutzungsbedingungen
8.1 Der Nutzer stellt sicher, dass er bei der Nutzung der Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift oder gegen eine Regelung dieser AGB verstößt.
8.2 Der Nutzer verpflichtet sich,
a) wahrheitsgetreue Angaben zu machen,
b) die bei der Anmeldung anzugebenden Daten während der Dauer der Mitgliedschaft durch selbständige Pflege über die vom Portal zur Verfügung gestellten Hilfsmittel aktuell zu halten,
c) keine gewaltverherrlichenden oder pornographischen Inhalte einzustellen,
d) keine Inhalte, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, oder die geeignet sind, Dateien oder Systeme zu schädigen, einzustellen; GRUENBAUEN ist berechtigt vorbenannte Inhalte nicht zur Speicherung und zum Abruf auf der Plattform zuzulassen bzw. zu löschen,
e) Geschäfte nur bei berechtigtem Interesse, insbesondere nicht zu Testzwecken zu tätigen. Anfragen innerhalb des Auftragsdienstes dürfen nur in der Absicht zum Abschluss von Verträgen aufgegeben werden.
f) keine die Rechte Dritter verletzenden Inhalte, in welcher Form auch immer, zu kommunizieren,
g) erlangte Informationen in Form von Auftragsinformationen oder Angeboten ausschließlich für die Abwicklung eigener Geschäfte zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, unabhängig vom Zweck, nicht erlaubt,
h) die Online-Dienste nicht zu manipulieren,
i) keine unangeforderten Massensendungen über die Online-Dienste zu verbreiten.
8.3 GRUENBAUEN behält sich vor, betrügerischen, missbräuchlichen oder anderen widerrechtlichen Gebrauch bei den zuständigen Behörden zur Anzeige zu bringen und/oder die Zugangsberechtigung sofort zu sperren.
8.4 Jeder Nutzer ist für die von Ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Für alle durch den Nutzer eingestellten Daten und Informationen (Bilder, Dateien, Quellenangaben, Texte, Links usw.) – insbesondere im Bezug auf Wettbewerbs- oder Urheberrecht – haftet nicht GRUENBAUEN, sondern der entsprechende Nutzer.
§ 9 Lizenzen und Urheberrecht
9.1 GRUENBAUEN räumt dem Nutzer das persönliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, für die Dauer des jeweiligen Vertragsverhältnisses auf die angebotenen Inhalte zuzugreifen, die GRUENBAUEN in seinen eigenen Online-Diensten zusammenstellt und zur Verfügung stellt. Dem Nutzer ist es gestattet, durch ganzes oder teilweises Laden, Anzeigen, Ablaufen, Speichern und Ausdrucken die zur Verfügung gestellten Informationen und urheberrechtlich geschützten Werke zu nutzen. Eine weitere Nutzung, insbesondere Vervielfältigung und Verbreitung, ist nicht gestattet.
9.2 Die von GRUENBAUEN angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und anderen Schutzgesetzen. Missbrauch wird verfolgt. Soweit an Inhalten sowie an Teilen von diesen ein Urheberrecht Dritter besteht, haftet GRUENBAUEN nicht für eine mangelnde Rechtseinräumung an GRUENBAUEN.
§ 10 Nutzungs- und Bearbeitungsrecht
10.1 Durch den Online-Veröffentlichungsauftrag erteilt der Auftraggeber GRUENBAUEN ein Nutzungsrecht bezüglich aller Nutzungsarten, die für eine vertragsgemäße Nutzung der zur Verfügung gestellten Bilder, Dateien und Inhalte notwendig ist.
10.2 GRUENBAUEN ist das Recht vorbehalten die Vorlagen unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Bearbeitungsmöglichkeiten unter Wahrung des Urheberrechts zu bearbeiten. GRUENBAUEN behält sich vor Inserate sinnvoll zu kürzen.
§ 11 Datenschutz
11.1 GRUENBAUEN ist berechtigt gemäß der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Nutzers zu nutzen. Der Nutzer erklärt sich durch seine Registrierung mit der Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung der Services und zu Zwecken der Abrechnung erforderlich sind, einverstanden.
11.2 Soweit GRUENBAUEN darüber hinaus Daten erhebt, verarbeitet und nutzt, ist dies nur zulässig, soweit der Nutzer schriftlich oder auf elektronischem Wege dem ausdrücklich zustimmt. Das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen, bleibt unberührt.
11.3 GRUENBAUEN wird das Recht eingeräumt zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Nutzung der Online-Dienste und zur Missbrauchsbekämpfung das Benutzungsverhalten von registrierten Nutzern zu beobachten und aufzuzeichnen. § 15 Absatz 1 gilt für die Daten entsprechend.
11.4 Dem Nutzer ist jederzeit möglich, die Löschung seiner Daten zu verlangen. Persönliche Daten werden Dritten nicht zugänglich gemacht.
§ 12 Haftung
12.1 GRUENBAUEN haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch die Inanspruchnahme der Online-Dienste von GRUENBAUEN entstehen. Insbesondere haftet GRUENBAUEN nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte von Inseraten oder sonstigen zur Verfügung gestellten Inhalte.
Dies gilt nicht, wenn der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von GRUENBAUEN beruht. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch GRUENBAUEN, auf deren Erfüllung der Nutzer besonders vertraut (Kardinalpflicht), ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
GRUENBAUEN haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.
12.2 Soweit die Haftung von GRUENBAUEN ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
12.3 GRUENBAUEN übernimmt keine Haftung für die ununterbrochene Abrufbarkeit der Online-Dienste, sowie keine Gewähr dafür, dass die Online-Dienste auf allen derzeit und zukünftig verfügbaren Internet Browsern sowie deren verschiedenen Versionen vollumfänglich abrufbar sind.
12.4 Der Nutzer haftet gegenüber GRUENBAUEN für sämtliche Schäden, die sich aus der Verletzung der aus den AGB ergebenden Pflichten ergeben. Der Nutzer stellt GRUENBAUEN von der Haftung für Schäden gegenüber Dritten frei. Sollte der Nutzer durch Einstellung von Inhalten auf den GRUENBAUEN-Internetseiten Rechte Dritter verletzen und sollten Dritte daher GRUENBAUEN rechtlich belangen, stellt der Nutzer GRUENBAUEN von sämtlichen Ansprüchen, inklusive Schadensersatzansprüchen frei, die von Dritten gegenüber GRUENBAUEN geltend gemacht werden. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die zur Verteidigung erforderlichen Kosten, insbesondere die anfallenden Anwaltskosten der Rechtsverteidigung im Voraus zu zahlen. Weitergehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
12.5 GRUENBAUEN bietet Informationen in Form von Links zu externen Seiten im Internet. GRUENBAUEN hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird. GRUENBAUEN übernimmt daher keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, rechtliche Inhalte, Zulässigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle bei GRUENBAUEN enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalten.
Links, die in Nachrichten, die über www.gruenbauen.com versendet werden, oder in den von den Nutzern eingestellten Inhalten enthalten sind, werden von GRUENBAUEN nur stichprobenartig untersucht. Insofern übernimmt GRUENBAUEN gemäß § 5 Abs. 2 Teledienstgesetz keine Haftung für die Inhalte dieser Links.
12.6 Soweit GRUENBAUEN Zugriff auf Datenbanken oder Dienste Dritter gewährt, haftet GRUENBAUEN weder für die Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste noch für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität bzw. Freiheit von Rechten Dritter bzgl. der durch den Nutzer heruntergeladenen Daten, Informationen und Programme. GRUENBAUEN übernimmt keine Gewährleistung für die Leistungserbringung des Dritten auf der Grundlage des zwischen diesem und dem Nutzer gesondert geschlossenen Vertragsverhältnisses.
§ 13 Schlussbestimmung
13.1 GRUENBAUEN behält sich das jederzeitige Recht vor, zur ständigen Verbesserung der Qualität der Leistungen, in einem für die Nutzer in kommerzieller und technischer Hinsicht zumutbarem Umfang, Änderungen an den Online-Diensten vorzunehmen. Bekanntmachungen über wesentliche Änderungen der Leistungen werden dem Nutzer schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt.
13.2 GRUENBAUEN ist zur Änderung dieser AGB berechtigt. Es gilt die jeweils neueste Fassung der AGB.
13.3 Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen. Der Schriftform ist die Versendung einer E-Mail oder eines Telefaxes gleichgestellt.
13.4 Sollten einzelne Klauseln dieses Vertrages und/oder seiner Anlagen oder künftiger Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht. Die unwirksame Klausel wird durch eine andere ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist.
13.5 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen GRUENBAUEN und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind solche Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Gerichtsstand für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Nürnberg. Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des BGB ist, ist der Gerichtstand dessen Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand Nürnberg vereinbart.